Urteil | 6. Juni 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “LEONARDO/LEONARD (IR-Marke)/LEONARD (Unionsmarke)” – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung mehr lesen
Urteil | 2. Juni 2016 Zivil- und Zivilprozessrecht LEXNET Redaktion Aufklärungspflicht eines Juweliers über fehlenden Versicherungsschutz bei Entgegennahme von Kundenschmuck zur Anbahnung eines Werk- oder Kaufvertrags mehr lesen
Urteil | 30. Mai 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Zum Anspruch einer Insolvenzrisikoabsicherung eines Pensionsanspruches und deren Nachweis mehr lesen
Urteil | 25. Mai 2016 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Verjährungshemmende Wirkung eines Güteverfahrens: Ausreichende Individualisierung der geltend gemachten Ansprüche; Anrufung der Gütestelle nur zum Zweck der Verjährungsunterbrechung; Beginn der Nachlauffrist nach Scheitern des Güteverfahrens mehr lesen
Urteil | 19. Mai 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Berufsunfähigkeitsrente – versicherungsförmige Lösung mehr lesen
Urteil | 18. Mai 2016 Medizinrecht LEXNET Redaktion Inobhutnahme bei medizinischer Altersfeststellung ohne eindeutiges Ergebnis mehr lesen
Urteil | 13. Mai 2016 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Gescheiterter Beweis einer mündlichen Deckungserweiterung der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung für den asiatischen Teil der Türkei mehr lesen