Versicherungspflicht Archive | Seite 42 von 45 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Dezember 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Wirksamkeit der Krankenkassenwahl durch Versicherungspflichtigen – zuständige Krankenkasse bei nicht wirksamer Ausübung des Wahlrechts – Krankenbehandlung von Sozialhilfeempfängern begründet keine Versicherung

Urteil | 9. November 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte – rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht eines landwirtschaftlichen Unternehmers – Befreiungsantrag – Fristversäumnis – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 28. September 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status – Anfrageverfahren – Zuständigkeit – Einzugsstelle – DRV Bund – Statusfeststellung für zurückliegende Zeit – Beschäftigung eines Familienangehörigen – Klagebefugnis eines Rentenversicherungsträgers

Urteil | 28. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Annahme von Rentenversicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegeperson – Ermittlung des Mindestaufwands von 14 Stunden

Urteil | 28. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht – hauswirtschaftliche Familienbetreuerin – Tätigkeit für einen privaten Pflegedienst – Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit – Streitgegenstand nach der Ergänzung eines unvollständigen Verwaltungsaktes

Urteil | 27. Juli 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Beitragsforderung für versicherungspflichtige selbstständige Tätigkeit (hier: Lehrtätigkeit im Rahmen der Betreuung von Herzsportgruppen) – Verjährung – Unterbrechung – Hemmung – Vorliegen eines Verwaltungs- bzw Beitragsverfahrens

Urteil | 27. Juli 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht – Fahrlehrerausbildung – Geltung der Grundsätze einer berufspraktischen Ausbildungszeit im Rahmen eines Hochschulstudiums auch für Ausbildungsgänge in nichtakademischen Berufen – Verwirkung bei der Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung

Urteil | 21. Juli 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht – publizistische Tätigkeit – Online-Journalismus – Arbeitseinkommen – Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website – Selbstvermarktung

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.