Urteil | 11. Oktober 2017 Medizinrecht LEXNET Redaktion Rückerstattung des Festkostenzuschusses wegen mangelhafter prothetischer Versorgung des Patienten mehr lesen
Urteil | 28. September 2017 Medizinrecht LEXNET Redaktion (Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Fürsorgepflicht des Gerichts – hör- oder sprachbehinderte Person – mündliche Verhandlung – Sicherstellung einer ausreichenden Verständigungsmöglichkeit – Verletzung des § 186 GVG – kein absoluter Revisionsgrund – Krankenversicherung – Anspruch auf Hörgeräteversorgung – Kostenerstattung – Vorfestlegung – Ablehnung des Tests eines Hörgeräts zum Festbetrag – Feststehen einer unzureichenden Versorgung) mehr lesen
Urteil | 27. September 2017 Medizinrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Versorgung mit Eculizumab (Solaris) mehr lesen
Urteil | 26. September 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Ruhen eines eigenen Ruhegeldes bei Bezug einer betragsmäßig höheren Hinterbliebenenversorgung – Entgeltdiskriminierung iSd. Art. 157 AEUV mehr lesen
Urteil | 26. September 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Betriebliche Altersversorgung – Altersgrenzen mehr lesen
Urteil | 26. September 2017 Medizinrecht LEXNET Redaktion (Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 – Verwaltungsakt – allgemeine Leistungsklage – Vollstreckungstitel gegen Krankenkasse – Naturalleistungsanspruch des Versicherten – hinreichend bestimmt gestellter Antrag – Begrenzung auf erforderliche Leistung – Kostenübernahme einer Liposuktion – Beginn und Ablauf der Frist – Wirksamkeit der fingierten Genehmigung) mehr lesen
Urteil | 25. September 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Asyl, Georgien, Ukraine: Behandlungsbedürftigkeit psychischer Erkrankung, Prognose sowie Folgen eines Ausbleibens weiterer Behandlung wurden nicht hinreichend dargelegt mehr lesen
Urteil | 22. September 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Teilweises Ruhen von Versorgungsbezügen bei zwischenzeitlicher Tätigkeit für zwischen- oder überstaatliche Einrichtung mehr lesen