versorgungsbezug Archive | Seite 3 von 47 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Juni 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit der Klage, keine Klärung der Steuerpflichtigkeit des Sterbegeldes im Rahmen einer Anfechtungsklage gegen den Festsetzungsbescheid

Urteil | 27. April 2021

Rentenversicherung, Leistungen, Rente, Arbeitgeber, Versorgung, Beamte, Unfallversicherung, Dienstherr, Minderung, Besoldungsgruppe, Anrechnung, Popularklage, Ruhegehalt, Arbeitsleistung, gesetzlichen Rentenversicherung, Anrechnung von Leistungen, gesetzlichen Unfallversicherung

Urteil | 27. April 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anrechnung von Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen auf die Versorgungsbezüge verfassungsgemäß

Urteil | 24. März 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ruhen von Versorgungsbezügen (Witwengeld), Anrechnung von Rentenbezügen, Rückforderung, Verschärfte Haftung

Urteil | 24. März 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ruhen von Versorgungsbezügen (Witwengeld), Anrechnung von Rentenbezügen, Rückforderung, Verschärfte Haftung

Urteil | 23. Februar 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

2 C 22/19

Urteil | 26. Januar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsbezüge, Widerspruchsverfahren, Ruhegehaltssatz, Überzahlung, Rückforderungsbegehren, Rückforderungsbescheid, Unterbliebene Anhörung, Billigkeitsentscheidung, Ruhensvorschriften, Widerspruchsbescheid, Verwaltungsgerichte, Befähigung zum Richteramt, Witwergeld, Ungerechtfertigte Bereicherung, Anrechnung, Witwengeld, Rechtsmittelbelehrung, Vertrauensschutz, Überlange Verfahrensdauer, verschärfte Haftung

Urteil | 26. Januar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kürzung der Versorgungsbezüge aufgrund Anrechnung von Witwengeld

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.