Versorgungsträger Archive | Seite 5 von 21 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

§ 17 VersAusglG bei verfassungskonformer Auslegung mit GG vereinbar – Anforderungen an die Festsetzung des Ausgleichswerts bei Durchführung des Versorgungsausgleichs im Wege der externen Teilung – Kürzung des Anrechts bei externer Teilung (etwa aufgrund zinsniveaubedingter Transferverluste) rechtfertigungsbedürftig

Urteil | 18. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung, Versorgungsausgleich, Anrecht, Ehezeit, Scheidung, Ehezeitanteil, Entgeltpunkte, Anrechte, Ausgleichswert, AG, Antragsteller, Ehegatten, Ausgleich, Altersvorsorgevertrag, interne Teilung, Ende der Ehezeit

Urteil | 29. April 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zuständigkeit der Familiengerichte für Versorgungsausgleichssachen: Geltendmachung der Ausstellung geänderter Versicherungsscheine im Anschluss an ein Versorgungsausgleichsverfahren vor den ordentlichen Gerichten

Urteil | 9. Dezember 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vereinbarung über den Ausgleichsweg

Urteil | 8. November 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Scheidung und Folgesachen

Urteil | 2. Oktober 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleich, Rente, Altersrente, Bescheid, Erwerbsminderung, Berufung, Erwerbsminderungsrente, Widerspruchsbescheid, Anrecht, Berechnung, Widerspruch, Ablehnung, Neuberechnung, Rentenberechnung, geschiedene Ehefrau, Rente wegen Erwerbsminderung, Erreichen der Altersgrenze

Urteil | 26. September 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenüberleitung – Begrenzung des berücksichtigungsfähigen Entgeltes für einen stellvertretenden Minister bei Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem Nr 19 der Anl 1 zum AAÜG – überhöhte Arbeitsverdienste – Stimmberechtigung im Ministerrat – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 17. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleichsverfahren: Voraussetzungen einer Abänderung des vom Zielversorgungsträger erklärten Einverständnisses mit der vorgesehenen externen Teilung; Neuausübung des Wahlrechts durch den Ausgleichsberechtigten; Anforderungen an die Beschlussformel im Fall einer externen Teilung bei einem privaten Zielversorgungsträger

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.