versorgungswerk Archive | Seite 14 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Dezember 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Verstoß gegen den Gleichheitssatz wegen unterschiedlicher Behandlung rentenferner und rentennaher Versicherter im Rahmen einer Systemumstellung bei Versicherten mit berufsständiger Grundversorgung

Urteil | 5. Dezember 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht – angestellte Rechtsanwältin – angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der Rechtsanwaltszulassung – fortdauernde Beschäftigung – Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und Fortführung als freiwilliges Mitglied – Beschäftigung bei anderem Arbeitgeber – Wirksamkeit einer früheren Befreiung – Eintritt von Rentenversicherungspflicht kraft Gesetzes bei Wegfall der Befreiungsvoraussetzungen des § 231 S 1 SGB 6 aF)

Urteil | 10. Oktober 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – keine Beitragspflicht von vom Versorgungswerk der Presse zu günstigen Gruppentarifen beschafften Versicherungsleistungen – Versorgungswerk der Presse ist keine Versicherungs- und Versorgungseinrichtung

Urteil | 10. Oktober 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zur Steuerfreiheit von Leistungen aus berufsständischen Versorgungseinrichtungen

Urteil | 30. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Pflichtmitgliedschaft in der Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung mit der Bayerischen Verfassung vereinbar

Urteil | 6. Juli 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Befreiung von der Versicherungspflicht für einen Arzt aufgrund dessen Tätigkeit als Senior Product Specialist Cardiac Rhythm Management

Urteil | 23. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Analoge Anwendung des § 47a SGB V zur Vermeidung der Schlechterstellung bei Bezug von Verletztengeld gegenüber dem Bezug von Krankengeld

Urteil | 3. Mai 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung der Öffnungsklausel; Nachweisobliegenheiten bei einem sog. Spin-off; keine erweiternde Auslegung des § 16 Abs. 4 EStG; inhaltliche Bestimmtheit eines Verwaltungsakts; Bekanntgabe von Feststellungsbescheiden)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.