verständigung Archive | Seite 17 von 41 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit

Urteil | 21. April 2016

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zu den Voraussetzungen einer unzulässigen informellen Verständigung im Strafverfahren – Einvernehmen der Beteiligten auch bei verbaler Distanzierung sowie bei Widerruflichkeit der Handlungsbeiträge – hier: Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren durch Verkennung der Vorgaben des § 257c StPO – unzulässige Verständigung über Schuldspruch bei konsensualer Festlegung der Höhe des Vermögensschadens

Urteil | 5. April 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Gröbliche Verletzung von Mitwirkungspflichten im Rahmen eines Asylbegehrens

Urteil | 23. März 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verständigung im Strafverfahren: Dokumentationspflicht bei Erörterungen zur Schuldfähigkeit eines Angeklagten außerhalb der Hauptverhandlung

Urteil | 25. Februar 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gaststättenrechtliche Unzuverlässigkeit wegen strafgerichtlicher Verurteilung

Urteil | 25. Februar 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gaststättenrechtliche Unzuverlässigkeit wegen strafgerichtlicher Verurteilung

Urteil | 24. Februar 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Stromsteuerentstehung für in einem Versorgungsnetz entstandene Umspann- und Leitungsverluste

Urteil | 17. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung – Honorarvereinbarung mit zuständigem Landesverband der Betriebskrankenkassen – Berücksichtigung von Wohnsitzausländern – Bindung der jeweiligen BKK an Vereinbarung – Honorarstreitigkeit – keine notwendige Beiladung der Krankenkassenverbände

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.