versuch Archive | Seite 10 von 29 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Oktober 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Selbstverfestigender Verfüllbaustoff und seine Verwendung” – Fachmann kann anhand der Offenbarung unter Einsatz seines Fachwissens das erfindungsgemäße Ziel nicht in praktisch ausreichendem Maß unter zumutbaren Aufwand erreichen – nicht ausführbare Offenbarung

Urteil | 23. Oktober 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Annahme vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt aufgrund Fluchtversuchs

Urteil | 10. Oktober 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Differenzierung zwischen beendeten und unbeendeten Versuch

Urteil | 19. September 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen einer exhibitionistischen Handlung

Urteil | 21. August 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafbefreiender Rücktritt beim versuchten Betrug

Urteil | 14. August 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Spurenbeseitigung als Strafschärfungsgrund

Urteil | 31. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafbefreiender Rücktritt vom versuchten Mord: Anforderungen an die Erörterung des Rücktrittshorizonts des Täters in den Urteilsfeststellungen

Urteil | 5. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Rücktritt vom Versuch durch Mitwirkung an der Erfolgsverhinderung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.