Vertragsarzt Archive | Seite 28 von 48 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Januar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vertragspsychotherapeut – Vergütung mit festen Punktwerten – Begrenzung der Leistungsmenge auf sogenannte zeitbezogene Kapazitätsgrenze – arztbezogene Berechnung der Kapazitätsgrenze – kein Verstoß gegen allgemeinen Gleichheitssatz

Urteil | 25. Januar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Einheitlicher Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen (juris: EBM-Ä 2008) – Beschränkung der Zusatzpauschalen für Beobachtung und Betreuung von Patienten auf ärztliche Behandlungen in einer Arztpraxis oder einer praxisklinischen Einrichtung – Ausschluss der Berechnungsfähigkeit dieser Leistungen in ermächtigten Klinikambulanzen – Unvereinbarkeit mit Gleichbehandlungsgebot

Urteil | 20. Januar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rücknahme und Neufestsetzung der Honorarbescheide eines Arztes

Urteil | 13. Dezember 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Regressforderungen wegen unwirtschaftlicher Verordnungsweise

Urteil | 13. Dezember 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulassungsentziehung wegen Verletzung der Fortbildungspflicht

Urteil | 1. Dezember 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erhebung von Verwaltungskosten im Rahmen eines Notarztdienstes

Urteil | 30. November 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Drittanfechtung – Entscheidung – bedarfsunabhängige Ermächtigung im Bereich der vertragsärztlichen Versorgung (hier: Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten) – Bundesmantelvertragspartner – Vereinbarung von gesetzlich nicht geregelten Ermächtigungstatbeständen

Urteil | 30. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Praxisschließung – Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen zur Erhöhung der Vergütung für vertragsärztliche Leistungen – Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der Kassenärztlichen Vereinigungen – Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit – vorübergehende Praxisschließung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.