vertragsstrafe Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Ein Bauarbeiter mit orangefarbener Weste, gelbem Helm und Handschuhen sitzt auf einer Baustelle und hält sich frustriert die Hände an den Kopf.

Beitrag | 30. September 2022

Bauverzug – Wann habe ich Anspruch auf Schadensersatz?

LEXNET Redaktion

In der heutigen Zeit können sich Sanierung und Neubau durch Baustoffmangel oder Lieferprobleme enorm verzögern. Wir klären, wann Sie Anspruch auf Schadensersatz beim Bauverzug haben.

Urteil | 19. Mai 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

VII ZR 149/21

Urteil | 6. April 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

1 HK O 16361/21

Urteil | 25. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Anschlussberufungsfrist

Urteil | 13. Januar 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß im Internet: Förderung des Absatzes eines fremden Unternehmens durch den Bericht einer Influencerin über Waren und Dienstleistungen in sozialen Medien – Influencer III

Urteil | 24. November 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

VII ZR 176/20

Urteil | 27. Oktober 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsstrafe bei Nichtaufnahme der Arbeit – AGB-Kontrolle

Urteil | 15. Juli 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Werbeangaben zu einem Haarwuchsserum

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.