vertrauensschutz Archive | Seite 11 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Oktober 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung – Rechtsgrundlage für sachlich-rechnerische Richtigstellung eines vertragsärztlichen Honorarbescheids nach Ablauf der Ausschlussfrist und bei Vorliegen von Vertrauensausschlusstatbeständen – keine Ermessensausübung bei Entscheidung über Rücknahme eines rechtswidrigen Honorarbescheids – Heilung eines Anhörungsmangels im Widerspruchsverfahren – nachfolgende Kostenentscheidung des Gerichts – Anwendung von § 63 Abs 1 S 2 SGB 10 – keine notwendige Beiladung des Krankenhausträgers bei Rückforderung bereits gezahlten Honorars an ermächtigten Krankenhausarzt im Wege einer nachgehenden Richtigstellung)

Urteil | 8. Oktober 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Verzicht auf Verjährungseinrede

Urteil | 26. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rücknahme eines Rentenbescheides wegen Überzahlung

Urteil | 8. August 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kassenärztliche Vereinigung – Bescheid – Erteilung einer qualifikationsbezogenen Genehmigung zur Erbringung bestimmter Leistungen

Urteil | 31. Juli 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Hinterbliebenenversorgung – Wegfall durch Tarifregelung

Urteil | 5. Juni 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Grundsatz des intertemporalen Prozessrechts bei Planergänzungsbeschluss im Hochwasserschutzrecht

Urteil | 9. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

Urteil | 24. April 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Baueinstellungsverfügung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.