verwendung Archive | Seite 46 von 110 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Dezember 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Patentbeschwerdeverfahren – “Futtermitteladditiv” – zur Frage einer analogen Anwendbarkeit der EGV 469/2009 auf Futtermitteladditive)

Urteil | 6. Dezember 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verbot des Mitführens und Verwendens von pyrotechnischen Gegenständen auf einer Versammlung

Urteil | 6. Dezember 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 7 KraftStG

Urteil | 29. November 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Konkurrentenstreit; im Wesentlichen gleiche Leistungsbewertungen; Entwicklungsprognose

Urteil | 23. November 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Keine freiheitsentziehende Maßname bei täglicher Fixierungen von sehr kurzer Dauer

Urteil | 16. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßigkeit der Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Urteil | 8. November 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Haftung des Landes gegenüber dem Bund für verspätete Geltendmachung von Zwischenzinsen

Urteil | 6. November 2018

(Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – “Lithiumsilikat-Glaskeramik” – zum Ausschlusstatbestand des § 2 Nr. 3 GebrMG – zur Beurteilung der Gebrauchsmusterfähigkeit von Verwendungsansprüchen – Verwendungsanspruch, der nicht auf ein Verfahren, insbesondere nicht auf einem Arbeits- oder Herstellungsverfahren gerichtet ist – Verwendungsanspruch manifestiert stoffliche bzw. gegenständliche Eigenschaften, welche einem Stoff oder einer Vorrichtung innewohnen – kein Ausschlusstatbestand)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.