verwendung Archive | Seite 53 von 110 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. März 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; Anforderungsprofil

Urteil | 1. März 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Relevanz von Gleichstellungsaspekten bei Querversetzungen

Urteil | 20. Februar 2018

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Anzeige von Zusatzinformationen in einem E-Shop-System“ – zur erfinderischen Tätigkeit – Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln nicht bestimmen oder zumindest beeinflussen

Urteil | 16. Februar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Versammlungsrechtliche Beschränkung von Kundgebungsmitteln

Urteil | 15. Februar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

„Verkauf einer Dienstleistung“ im Zusammenhang mit der beschränkten kostenlosen Nutzung einer Partnerschaftsbörse

Urteil | 14. Februar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versetzung in den Ruhestand wegen Polizeidienstunfähigkeit – Keine anderweitige Verwendungsmöglichkeit

Urteil | 8. Februar 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen eines auf Treu und Glauben gestützten Auskunftsanspruchs; Zugriff auf andere Erkenntnismöglichkeiten

Urteil | 8. Februar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung der Berufung, hier: Versetzung eines Beamten auf Lebenszeit in den Ruhestand

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.