Urteil | 21. April 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Unzulässige Ausdehnung der Geschäftstätigkeit im Recht der Gleichnamigen durch Wiederaufnahme eines aufgegebenen Angebots mehr lesen
Urteil | 7. April 2017 Europarecht LEXNET Redaktion Nachweis für Personalakte; Verwendung als Kompaniefeldwebel; Einstellung des Verfahrens mehr lesen
Urteil | 7. April 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Bewertung einer zahnmedizinischen Prüfung mehr lesen
Urteil | 30. März 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Meine Heimat (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 30. März 2017 Europarecht LEXNET Redaktion Keine Irreführung einer Rechtsanwaltskanzlei durch Beibehaltung des Namens eines ausgeschiedenen früheren Rechtsanwalts mehr lesen
Urteil | 23. März 2017 Europarecht LEXNET Redaktion Spürbarkeit bei nicht vorgesehener Textilkennzeichnung als „Cotton“ und „Acrylic“ mehr lesen
Urteil | 16. März 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „RaDiagnostikum“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 15. März 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „DGVA/DVAG“ – zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer Dienstleistungsmarke – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr mehr lesen