verwendung Archive | Seite 72 von 110 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Dezember 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „OE OrganicEnergy“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 1. Dezember 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Behandlungsverfahren und pharmazeutische Zusammensetzung zur Notfall-Empfängnisverhütung (europäisches Patent)“ – zur Definierung der Aufgabenstellung bei Patenten

Urteil | 26. November 2015

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung der Versetzungsverfügung; Ermessen; persönlicher Grund

Urteil | 25. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „PRIMUS“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 12. November 2015

Schuldbeitritt: Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen eines Fernabsatzvertrages; Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte auf Sicherungsgeschäfte; Darlegungslast des Klägers bei Klageforderung gegen einen Gesamtschuldner; Umfang der Haftung des Beitretenden

Urteil | 10. November 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Steuerbefreiter Einsatz von Erdgas zu zweierlei Verwendungszwecken bei der Natriumpercarbonatproduktion

Urteil | 5. November 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines Unterlassungsantrags; Untersagung der Nutzung eines Firmenbestandteils; Beweiswürdigung bei Änderung des Vorbringens einer Partei; Anwendbarkeit der allgemeinen Grundsätze über die Verwirkung – ConText

Urteil | 27. Oktober 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Prüfungsumfang nach Selbstbeschränkung durch den Patentinhaber; notwendige Streitgenossenschaft bei Nichtigkeitsklage mehrerer Kläger oder Verbindung mehrerer Klageverfahren – Fugenband

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.