Vfghg Archive | Seite 2 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Januar 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gemeinde, Popularklage, Innenbereich, Satzung, Aufhebung, Festsetzung, Gemeindegebiet, Doppelhaus, Berechnung, Antragsteller, Verfahren, Genehmigung, Bekanntmachung, Aufhebungssatzung, Erledigung der Hauptsache, Erstattung von Kosten, Feststellung der Verfassungswidrigkeit

Urteil | 25. Januar 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Popularklage, Unrichtigkeit, Schreibfehler, Datum, berichtigt, Spruchgruppe, Vorsitzenden, Erlasses, offenbare Unrichtigkeit

Urteil | 13. Januar 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Anordnung, Arbeitnehmer, Darlegung, Arbeit, Mindestabstand, Organstreitverfahren, Antragsteller, Grenzwerte, Aufhebung, Erlass, Hauptsacheverfahren, Landtag, Verfassungswidrigkeit, Dienstanweisung, einstweilige Anordnung, einstweiligen Anordnung, Erlass einer einstweiligen Anordnung

Urteil | 12. Januar 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung einer (Landes-)Verfassungsbeschwerde gegen die Bestätigung der Ablehnung der Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wegen unsubstantiierten Beschwerdevorbringens

Urteil | 12. Januar 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Pflicht, für das Betreten eines Gerichtsgebäudes eine FFP2-Maske zu tragen

Urteil | 5. Januar 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Popularklage gegen §§ 3, 4 und 5 der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Urteil | 20. Dezember 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnungsgesuch und Verfassungsbeschwerde unzulässig

Urteil | 16. November 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verfassungsbeschwerde, Bescheid, Nutzungsuntersagung, Zwangsgeld, Berufung, Zulassung, Verletzung, Auslegung, Landratsamt, Ablehnung, Gesellschafter, Frist, Feststellung, Ausgangsverfahren, Zulassung der Berufung, Nutzung von, alleiniger Gesellschafter

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.