Vitamin Archive | Seite 7 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. April 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verfügungsantrag wegen Patentverletzung trotz erstinstanzlicher Vernichtung des Verfügungspatentes

Urteil | 6. Dezember 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis des Primärschadens im Vollbeweis erforderlich

Urteil | 15. November 2018

Markenbeschwerdeverfahren – „Quinaquanone“ – gemeinsame Einreichung einer Beschwerdeschrift durch zwei Beteiligte bei Zahlung nur einer Beschwerdegebühr – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 18. September 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten

Urteil | 12. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Beihilfe zu Nahrungsergänzungsmittel – Diätische Lebensmittel

Urteil | 12. Juli 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Health-Claims-Verordnung: Verweis auf der Vorderseite einer Umverpackung eines Nahrungsergänzungsmittels auf spezielle gesundheitsbezogene Angaben auf der Rückseite; Erforderlichkeit von wissenschaftlichen Nachweisen bei Verweisen auf allgemeine, nichtspezifische Vorteile – B-Vitamine

Urteil | 14. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Orthomolekulare medizinische Behandlung ist keine wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode

Urteil | 22. März 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anerkennung, Behandlungsmethode, pharmakologische Wirkung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.