Vorbereitungsdienst Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Juni 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entlassung, Beamter auf Widerruf, Besondere Fähigkeiten im Sport, Fachliche Eignung, Fehlende Motivation, Keine Wiederholung eines Ausbildungsabschnitts, Keine Fristverlängerung, Ermessen

Urteil | 30. März 2022

Entlassung einer Widerrufsbeamtin, Vorbereitungsdienst, sachlicher Grund in Form von schwerwiegenden Leistungsmängeln, ungenügende Leistungen im fachtheoretischen Ausbildungsabschnitt I und II, negative Prognose, Geltendmachung persönlicher Erschwernisse

Urteil | 29. März 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beamtenrechtlich relevanter Zeitpunkt des Erwerbs der Laufbahnbefähigung

Urteil | 10. März 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bundesbeamtenrecht, Einstellung in den Vorbereitungsdienst, Erlöschen des Bewerbungsverfahrensanspruchs, Verfahrensabhängigkeit, Konkretes Stellenbesetzungsverfahren, Jährlich stattfindende Ausschreibung, Erledigung eines Auswahlverfahrens, Verstreichen des Einstellungszeitpunkts und Besetzung der Stellen, Abänderung eines rechtskräftigen Beschlusses

Urteil | 7. Februar 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Fachlichen Anforderungen an bereits im Schuldienst befindliche Beschäftigte für eine berufsbegleitende Ableistung des Vorbereitungsdienstes

Urteil | 27. Januar 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Auswahlverfahren, Bewerber, Vorbereitungsdienst, Widerspruchsbescheid, Auswahlentscheidung, Arbeitgeber, Widerruf, Bestenauslese, Lebensunterhalt, Beschwerde, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund, Antragsteller, Beamte, einstweilige Anordnung, Entscheidung in der Hauptsache, einstweiligen Anordnung

Urteil | 13. Januar 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beamtenverhältnis auf Widerruf, Entlassung, Sofortvollzugsanordnung, fachliche Leistungsdefizite

Urteil | 13. Dezember 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

verkürzter Praxisaufstieg, begrenzte Ämterreichweite, fehlende Beförderungsreife bei Bestehen laufbahnrechtlicher Hindernisse

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.