vorschrift Archive | Seite 31 von 69 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. August 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Exmatrikulation aufgrund endgültigen Nichtbestehens im Bachelorstudiengang Medienmanagement

Urteil | 13. August 2018

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Mängel bei der Bewertung der Fachkunde eines Sachverständigen – Unterlassen einer Nachfrage beim Sachverständigen durch das LSG hinsichtlich der Sachkunde des Sachverständigen – entsprechende Anwendung der Vorschriften der ZPO über die Rüge von Verfahrensmängeln der Berufungsinstanz im Revisionsverfahren und die Heilung von Verfahrensmängeln im sozialgerichtlichen Verfahren – Verlust des Rügerechts bei verzichtbaren Verfahrens- und Formvorschriften nach § 295 ZPO)

Urteil | 2. August 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung – Verpflichtung zur Erteilung einer Baugenehmigung für die Erweiterung einer genehmigten Wechselwerbeanlage

Urteil | 30. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision in Strafsachen: Verletzung der Vorschriften über die Öffentlichkeit durch Verkündung eines zweiten Ausschließungsbeschlusses in nichtöffentlicher Sitzung; Verwirkung des Rügerechts; Anforderungen an den Rügevortrag

Urteil | 18. Juli 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Genehmigungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen wegen Unzuverlässigkeit

Urteil | 17. Juli 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Energiewirtschaftsrechtliche Verwaltungssache: Begriff des Mehrheitsanteilseigners – Karenzzeiten II

Urteil | 28. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebungsanordnung im Dublin-Verfahren zur effektiven Durchführung eines Ermittlungsverfahrens

Urteil | 20. Juni 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gesicherte Erschließung bei Anbindung des Grundstücks an eine Straße

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.