wand Archive | Seite 12 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Januar 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Klage gegen eine Beseitigungsanordnung für brennbare Wärmedämmung an einer Brandwand

Urteil | 21. September 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarrecht in Hessen: Anspruch des Grundstückseigentümers gegen den Grundstücksnachbarn auf Beseitigung einer vorhandenen Einfriedung

Urteil | 22. August 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Formularmäßiger Wohnraummietvertrag: Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel im Falle einer dem Mieter unrenoviert oder renovierungsbedürftig überlassenen Wohnung; rechtliche Wirkung einer Renovierungsvereinbarung des neuen Mieters mit dem bisherigen Mieter

Urteil | 21. Juni 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungsmiete – Malerkosten bei Überstreichen von besonderen Wandoberflächen

Urteil | 4. Mai 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Gerichtliche Ersetzung eines Wohnungseigentümerbeschlusses: Auslegung des Klageantrags; maßgeblicher Zeitpunkt für die Entscheidung der Beschlussersetzungsklage; Erforderlichkeit der Instandsetzung von baulichen Mängeln des Gemeinschaftseigentums

Urteil | 26. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Wände mit Charakter” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 26. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Glatte Wände” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 26. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Glatte Wand” – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.