ware Archive | Seite 268 von 617 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Januar 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

Urteil | 26. Januar 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Tarifierung eines Lesegeräts für elektronische Bücher

Urteil | 25. Januar 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Störtebekerturm“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 21. Januar 2016

Wettbewerbsverstoß: Bestimmung der Unternehmereigenschaft; konkretes Wettbewerbsverhältnis des Warenherstellers zu Einzelhändlern bei ausschließlichem Vertrieb über eigene Tochtergesellschaften; Werbung mit „garantiert echten Meinungen“ – Kundenbewertung im Internet

Urteil | 21. Januar 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „eDetect“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 19. Januar 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Haftung von Amazon bei Markenverletzungen Dritter über den sog „Marketplace“

Urteil | 14. Januar 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren– „Feinwerk – Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 14. Januar 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen: Nachträgliche Klarstellung bezüglich des Angriffsziels nach Einzahlung nur einer Widerspruchsgebühr; Prüfung der Verwechslungsgefahr von Dienstleistungen; Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen betreffend nicht substituierbare Waren – BioGourmet

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.