Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „SpeakUp“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „RUHR UNIVERSITÄT BOCHUM“ –  Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Independent Life Compass“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Betriebskultur“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren „Fleesengeist/FRIESENGEIST“  – keine Verwechslungsgefahr

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „FALCUUN (IR-Marke)/FALCON (Gemeinschaftsmarke)“ – grundsätzliche und fallbezogene Ausführungen zur rechtserhaltenden Benutzung bei Widerspruch aus einer Gemeinschaftsmarke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr

mehr lesen