Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Link economy“ – Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „bio (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Omega/OMEGA“ – zur Kostenentscheidung im Widerspruchs- und Beschwerdeverfahren – kostenrechtlicher Grundsatz: jeder Beteiligte trägt die ihm entstanden Kosten selbst – kein Vorliegen besonderer Umstände für eine Abweichung vom Kostengrundsatz

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „fly“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „LOTTOGLOBE“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen