Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „klebewelten.de (Wort-Bild-Marke)“ –Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

IT- und Medienrecht

Markenlöschung: Unterscheidungskraft des Zeichens „TOOOR!“ – TOOOR!

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „BAR ROMA (Wort-Bild-Marke)“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „DRIVE TECHNOLOGY CENTER (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „DRIVECONFIGURATOR (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

IT- und Medienrecht

Internationale Zuständigkeit bei grenzüberschreitendem Versendungskauf: Bestimmung des besonderen Gerichtsstands des Erfüllungsortes

mehr lesen