wechsel Archive | Seite 3 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. September 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Mangels Rechtswegerschöpfung in den Hauptsacheverfahren unzulässige Verfassungsbeschwerden betreffend Kommunalabgaben

Urteil | 17. September 2021

Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung;, Frage des Abbruchs bei Wechsel der Kurszeiten und Wiederholung eines Teils der Maßnahme;, regelmäßige Teilnahme;, ausdrückliche Erklärung des Abbruchs/der Unterbrechung durch den Teilnehmer gegenüber der Behörde

Urteil | 8. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Stichtagsregelung für Sonderzahlung in AVR Caritas

Urteil | 6. September 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Anordnung von Amts wegen in einer Sorgerechtssache bei fortwährender Kindeswohlgefährdung – fachgerichtliche Abweichung von Sachverständigengutachten ohne hinreichende Begründung

Urteil | 16. Juni 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

TVöD – Wechselschichtarbeit

Urteil | 21. Mai 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung, Leistungen, Eingliederungshilfe, Kostenerstattung, Lebensunterhalt, Bescheid, Behinderung, Sozialhilfe, Einkommen, Rente, Grundsicherung, Arzt, Erwerbsminderung, Rehabilitation, Hilfe zum Lebensunterhalt, gesetzlichen Krankenversicherung, medizinischen Rehabilitation

Urteil | 21. Mai 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe: Anspruch auf orthopädisches Schuhwerk als Bestandteil der Eingliederungshilfe bei privater Krankenversicherung

Urteil | 5. Mai 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenerinnerung, Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Anwaltswechsel, Ausgangsverfahren, Abänderungsverfahren, erstattungsfähige Kosten, dieselbe Angelegenheit im gebührenrechtlichen Sinn

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.