Urteil | 7. Februar 2013 Strafrecht LEXNET Redaktion Verstoß gegen Weisungen der Führungsaufsicht: Anforderungen an die Bestimmtheit der Weisungen; Verbot der Kontaktaufnahme zu Kindern und Jugendlichen mehr lesen
Urteil | 10. Januar 2013 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Erforderlicher Inhalt des Wiedereinsetzungsantrags mehr lesen
Urteil | 18. Dezember 2012 Strafrecht LEXNET Redaktion Weisungsverstoß während der Führungsaufsicht: Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit der Weisung; Nichtbefolgung einer Meldeweisung innerhalb des gerichtlich festgelegten Meldezeitraums mehr lesen
Urteil | 13. November 2012 Sozialrecht LEXNET Redaktion Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz – Vorbereitungshandlung – Nachbereitungshandlung – Arbeitsvertrag: Hauptpflicht – Nebenpflicht – Ausgleichsübung – Weisung des Arbeitgebers – Trainingsplan – Erhaltung und Steigerung der sportlichen Leistungsfähigkeit – Sportklettern – Berufseishockeyspieler mehr lesen
Urteil | 7. November 2012 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung bei Versäumung der Berufungsfrist: Notwendige Ausgangskontrolle bei Versendung fristwahrender Schriftsätze per Telefax mehr lesen
Urteil | 12. September 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Pflichtenumfang des Rechtsanwalts bei der Fristen- und Ausgangskontrolle mehr lesen
Urteil | 6. September 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – „Auf Geo-Positionen basierendes Echtzeit-Kontakt-Dienst-System“ – unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag – Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist nach Wegfall des Hindernisses mehr lesen
Urteil | 19. Juli 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Rechtsweg für die Insolvenzanfechtung von Zahlungen Dritter auf Arbeitslohnansprüche der Arbeitnehmer des Insolvenzschuldners mehr lesen