Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “Bison” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “Kompetenzschlüssel” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “Freilauf-Rundstall” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

IT- und Medienrecht

Keine unzulässige Schleichwerbung in Posts von Influencern durch Verlinkung

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “MODELLE HAMBURG.DE (Wort-Bild-Marke)” – Verstoß gegen die guten Sitten – fehlende Unterscheidungskraft

mehr lesen

IT- und Medienrecht

Irreführende Werbung und Verletzung des Sachlichkeitsgebots durch einen Rechtsanwalt: Eintrag in ein Online-Branchenbuch unter der Rubrik “Patentanwälte in (…)” ohne Vorhandensein eines Patentanwalts in der Kanzlei

mehr lesen