werk Archive | Seite 32 von 53 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. November 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsschutz: Verletzung des Verbreitungsrechts des Urhebers durch Werbung – Marcel-Breuer-Möbel II

Urteil | 5. November 2015

Urheberrechtsverletzung: Inverkehrbringen von Vervielfältigungsstücken eines Werkes in einem bestimmten Mitgliedstaat; Aktivlegitimation des Testamentsvollstreckers des Urhebers neben dem Inhaber der Nutzungsrechte – Wagenfeld-Leuchte II

Urteil | 8. Oktober 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verteilungsplan der GEMA im Bereich U-Musik: Wirksamkeit der Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage; Einnahmenermittlung nach der Kollektivverrechnung bei unwirksamer Nettoeinzelverrechnung; Leistungsbestimmungsrecht der GEMA – Allgemeine Marktnachfrage

Urteil | 6. Oktober 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Entlastungsantrag nach § 51 Abs. 1 EnergieStG beinhaltet nicht zugleich einen Entlastungsantrag nach § 54 Abs. 1 EnergieStG)

Urteil | 30. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung im Gebäudereiniger-Handwerk – Auslegung eines Lohntarifvertrags

Urteil | 30. September 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabe – Einzelunternehmer – Mitwirkung in Musikgruppe – Engagement von Musikern als freie Mitarbeiter ohne unternehmerisches Mitbestimmungsrecht – Begriffe der Theater-, Konzert- und Gastspieldirektionen – Erhebung der Künstlersozialabgabe verfassungsgemäß

Urteil | 30. Juli 2015

Baurecht

LEXNET Redaktion

Werkmangel bei Pflasterarbeiten: Verwendung eines vom Leistungsverzeichnis abweichenden Kieses; Unverhältnismäßigkeit einer Mängelbeseitigung

Urteil | 9. Juli 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Wiedergabe eines auf einer Website öffentlich zugänglichen, geschützten Videofilms bei Einbettung in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik – Die Realität II

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.