Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „JURAWERK“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „JURAWERK (Wort-Bild-Marke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Arbeitsrecht

Kirchliche Arbeitsvertragsregelung – Rückwirkender Wegfall einer Zuwendung – Rufbereitschaft – Vertrauensschutz

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Dürer-Hotel“ – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis –

mehr lesen

Arbeitsrecht

Diakonische Einrichtung – Bezugnahme auf Arbeitsordnung

mehr lesen

Arbeitsrecht

Diakonische Einrichtung – Bezugnahme auf Arbeitsordnung

mehr lesen

Steuerrecht

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verletzung des Gehörsanspruchs bei Entscheidung innerhalb der Wiedereinsetzungsfrist

mehr lesen