Werkstatt Archive | Seite 24 von 25 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Dezember 2010

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliches Gehör im Berufungsverfahren: Ladung des neuen Sachverständigen auf Parteiantrag

Urteil | 7. Dezember 2010

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage – Darlegung der Klärungsfähigkeit – mehrfach begründete Entscheidung des Berufungsgerichts – höchstrichterliche Klärung einer Rechtsfrage

Urteil | 11. November 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.11.2010 VI R 17/09 – Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich – Verzicht auf amtsärztliches Attest – freie Beweiswürdigung – Leseschwäche und Rechtschreibschwäche – Krankheitskostenanteil bei Internatsaufenthalt)

Urteil | 9. November 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg – sachlicher Zusammenhang – Handlungstendenz – gemischte Motivationslage – Abgrenzung zur gemischten Tätigkeit – objektivierbar betriebliche Verrichtung – Streckenidentität – Fahrt zum nächsten beruflichen Einsatzgebiet – Verkehrsüberwachung – Abholen und Abstellen des reparierten Motorrades

Urteil | 9. September 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst – Beteiligung des Künstlers bei der Herstellung von Nachbildungen

Urteil | 8. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzgeldanspruch – Arbeitsentgeltanspruch – Begriff der Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis – Aufwendungsersatz für verauslagte Reparaturkosten für den Firmenwagen

Urteil | 13. Juli 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Verweis des Geschädigten auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit in einer freien Fachwerkstatt im Rahmen der Schadensminderungspflicht; Schätzungsermessen des Gerichts bei Beurteilung der Gleichwertigkeit der Reparaturmöglichkeit

Urteil | 22. Juni 2010

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz beim Kfz-Unfall: Verweis des Geschädigten auf eine günstigere Reparatur in einer „freien Fachwerkstatt“ anstatt in einer markengebundenen Fachwerkstatt

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.