west Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Dezember 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung, Erkrankung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung, Hauptverhandlung, Unterhaltsanspruch, Trennung, Gewerbebetrieb, Rentenzahlung, Berechnung, Antragsgegner, Verfahren, Anspruch, Schriftsatz, Fortsetzung des Verfahrens, Kosten des Verfahrens, billigem Ermessen

Urteil | 24. September 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Planfeststellung, Betroffenheit einer Gemeinde, Anforderungen an die Planrechtfertigung, Berücksichtigung gemeindlicher Grundstücke in der Abwägung, Berücksichtigung gemeindlicher Planungen in der Abwägung, straßenrechtlichen Verfügungen im Planfeststellungsbeschluss, Abgrenzung Kreisstraße/Gemeindeverbindungsstraße, Straßenbaulast für die Ein- und Ausfahrt einer Bundesstraße

Urteil | 24. September 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Teilweise erfolgreiche Klage einer Gemeinde gegen einen straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

Urteil | 10. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens

Urteil | 10. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens

Urteil | 23. Februar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zusätzlicher Arbeitnehmerbeitrag – Auslegung – Bezugnahmeklausel – betriebliche Übung – Mitbestimmung von Entlohnungsgrundsätzen

Urteil | 26. November 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gliederung eines Dorfgebiets durch einen bebauungsplan

Urteil | 26. November 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gliederung eines Dorfgebiets durch einen bebauungsplan

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.