widerspruch Archive | Seite 110 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MAXXI/Maxi Blue (Gemeinschaftsmarke)” – unterstellte Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 11. Mai 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Wirtschaftlichkeitsprüfung – Zulässigkeit der Klage gegen einen Bescheid der Prüfungsstelle im vertragsarztrechtlichen Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahren – Ausschluss eines Vorverfahrens vor dem Beschwerdeausschuss – Anwendbarkeit von § 95 SGG trotz der vertragsarztrechtlichen Besonderheiten des Verfahrens vor dem Beschwerdeausschuss)

Urteil | 15. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “ROMY S. (Wort-Bild-Marke)” – Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Erhebung des Widerspruchs gegen die beantragte Löschung wegen Verfalls – zur wirksamen Zustellung des Löschungsantrags an den Markeninhaber zu 1), der ausweislich des Markenregisters der Vertreter der Markeninhaber und zustellungsbevollmächtigt ist – zuzurechnendes Büroorganisations-Verschulden des Prozessbevollmächtigten – zur Kostenauferlegung

Urteil | 14. April 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unterbrechung der Verjährung von Besoldungsansprüchen; Antrag; Widerspruch

Urteil | 6. April 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Klagefrist bei einem Streit über den Eintritt einer auflösenden Bedingung

Urteil | 30. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – zur Festsetzung des Gegenstandswertes – zum Regelgegenstandswert – keine besonderen Umstände für eine Erhöhung des Regelgegenstandswertes

Urteil | 30. März 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Revisionsbegründung – Durchsicht und Prüfung des angefochtenen Urteils durch den Revisionsführer

Urteil | 22. März 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Berufskrankheit – Unterlassungszwang – Verschlimmerung – Wideraufleben – Atemwegserkrankung – Weigerung des Unterlassens der gefährdenden Tätigkeit – kein Leistungsanspruch gem § 3 Abs 1 BKV – Gefahr der Entstehung einer BK – dauerhafte Ausprägung des Krankheitsbildes – Verfassungsmäßigkeit – Berufsfreiheit – Gleichheitssatz – Landwirtschaft – Farmerlunge – Rhinitis)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.