widerspruch Archive | Seite 32 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Phlavo/FLAVOCAPS” – Rücknahme des Widerspruchs und der Beschwerde – Erledigung in der Hauptsache – Antrag auf Kostenauferlegung – keine Kostenauferlegung

Urteil | 18. April 2019

Markenbeschwerdeverfahren – “phlavo (Wort-Bild-Marke)/FLAVOCAPS” – Rücknahme des Widerspruchs und der Beschwerde – Erledigung in der Hauptsache – Antrag auf Kostenauferlegung – keine Kostenauferlegung

Urteil | 18. April 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen

Urteil | 11. April 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Widerspruch gegen dienstliche Beurteilung vor obligatorischer Überprüfung

Urteil | 10. April 2019

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung der Risikoausschlussklausel einer Rechtsschutzversicherung betreffend Kapitalanlagegeschäfte

Urteil | 5. April 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung eines Beihilfebescheids

Urteil | 28. März 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Berechnung – mehrmaliger Steuerklassenwechsel im Bemessungszeitraum – Maßgeblichkeit der am längsten gültigen Steuerklasse – Gesetzeszweck – Referenzprinzip – Verwaltungsvereinfachung

Urteil | 21. März 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Rechtsmittelrücknahmeversprechen in einem vor dem Amtsgericht geschlossenen Prozessvergleich mit der Beigeladenen führt zur Unzulässigkeit der später erhobenen Klage

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.