widerspruch Archive | Seite 38 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Oktober 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Markenbeschwerdeverfahren – “Virtual Architecture (Wort-Bild-Marke)/Virtual Architecture (Werktitel, Wort-Bild-Zeichen)” – zum Antrag auf Kostenauferlegung – Rücknahme des Widerspruchs in der mündlichen Verhandlung des Beschwerdeverfahrens – Widersprechender hatte vor dem DPMA Erfolg – Widerspruch, der auf einen Werktitel nach § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkenG gestützt wird – noch nicht viele bzw. keine Entscheidungen des BPatG und des BGH zu diesem Rechtsgebiet – kein anerkannten Beurteilungsgrundsätze – keine Kostenauferlegung – Wirkungslosigkeit des Entscheidung des DPMA)

Urteil | 1. Oktober 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein asylerhebliches Verfolgungsschicksal glaubhaft gemacht

Urteil | 1. Oktober 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Unbegründeter “Widerspruch” gegen Urteil

Urteil | 26. September 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Fondsgebundene Rentenversicherung: Erstreckung des Widerrufs des nach dem Policenmodell abgeschlossenen Versicherungsvertrags auf die Vereinbarung eines Beitragsdepots

Urteil | 25. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “herzo/HERNO (Unionsbildmarke)” – zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Weigerung des DPMA, einem ausgesetzten Verfahren Fortgang zu geben – Aussetzung des Verfahrens – Ermessensspielraum des DPMA hinsichtlich der Frage der Sachdienlichkeit der Aussetzung – eine verfahrensfehlerhafte Versagung des rechtlichen Gehörs führt per se zu einer ermessensfehlerhaften Entscheidung – Aufhebung – Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 25. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Herzo/HERNO (Unionsbildmarke)” – zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Weigerung des DPMA, einem ausgesetzten Verfahren Fortgang zu geben – Aussetzung des Verfahrens – Ermessensspielraum des DPMA hinsichtlich der Frage der Sachdienlichkeit der Aussetzung – eine verfahrensfehlerhafte Versagung des rechtlichen Gehörs führt per se zu einer ermessensfehlerhaften Entscheidung – Aufhebung – Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 19. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MACE ENERGY METHOD/Die Mace Energy Method (Werktitel)” – zum Anspruch auf Löschung einer Marke aus einem Werktitel – kein Reihentitel – keine Geltendmachung einer besonderen Bekanntheit des Einzeltitels – kein Löschungsanspruch

Urteil | 13. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “DVAG – Deutsche Verwaltungsagentur/DVAG” – zur Statthaftigkeit der Erinnerung – Erfordernis der Beschwer – Beschränkung des Widerspruchs auf eine Dienstleistungsklasse – vollumfängliche Anordnung der Löschung der angegriffenen Marke im beantragten Umfang – fehlende Beschwer – unzulässige Erinnerung – Erweiterung oder Rückgängigmachung einer früheren Einschränkung nach Ablauf der Widerspruchsfrist – Unzulässigkeit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.