widerspruch Archive | Seite 43 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Mai 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Klage gegen bestandskräftige Überprüfungsbescheide

Urteil | 9. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision im Strafverfahren: Rüge unzulässiger Verwertung von Durchsuchungsfunden

Urteil | 3. Mai 2018

Markenbeschwerdeverfahren – “ARGUS PROTECT SECURITY/ARGUS/L’argus de l’automobile (Unionsbildmarke)” – zur wirksamen Einlegung der Widersprüche – zur ordnungsgemäßen Unterschrift der Widerspruchsformulare – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken – Prägung der jüngeren Marke durch den Bestandteil “ARGUS” – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 2. Mai 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Abtretung, Versicherungsvertrag, Leistungen, Rechtsanwaltskosten, Versicherungsnehmer, Lebensversicherung, Widerspruchsrecht, Widerruf, Frist, Mitgliedstaat, Verwirkung, Widerspruchsbelehrung, Darlehen, Lebensversicherungsvertrag, wirtschaftliche Einheit, vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, Zug um Zug

Urteil | 26. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Limbic touch/LIMBIC (Unionsmarke)” – antragsgemäßer Ausspruch der Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle nach Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren – zur Antragsbefugnis – Ausspruch der Wirkungslosigkeit erfolgt aus Gründen der Rechtssicherheit

Urteil | 26. April 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige Gebührenerhebung für zusätzliche Abfallentsorgung von Hausmüll

Urteil | 13. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “BERG GERMANY (Wort-Bild-Marke)/Christian Berg” – im Beschwerdeverfahren erfolgte außergerichtliche Einigung der Beteiligten – kein Kostenantrag – Beteiligte tragen ihre außergerichtlichen Kosten selbst – Rücknahme des Widerspruchs führt zur Wirkungslosigkeit der Zurückweisung des Widerspruchs durch das DPMA – Beschwerde führt zur Aufhebung der im Beschluss des DPMA ausgesprochenen Kostentragung

Urteil | 13. April 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Verwirkung des Widerspruchs trotz unzureichender Belehrung bei einer im Policenmodell geschlossenen Lebensversicherung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.