Urteil | 7. Dezember 2017 Sozialrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verstoß gegen den Grundsatz des “ne ultra petita” mehr lesen
Urteil | 7. Dezember 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – zur Festsetzung des Gegenstandswerts bei Designs, die entweder unbenutzt sind oder bei denen sich zu Art und Umfang einer Benutzung keine Feststellungen treffen lassen mehr lesen
Urteil | 5. Dezember 2017 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Eintragung der Schuldnerin wegen Nichtabgabe der Vermögensauskunft in das zentrale Schuldnerverzeichnis mehr lesen
Urteil | 30. November 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Personenbeförderungsrechtliche Unzuverlässigkeit wegen strafgerichtlicher Verurteilung mehr lesen
Urteil | 29. November 2017 Sozialrecht LEXNET Redaktion Regelungscharakter eines Schreibens des Jobcenters zur Übernahme von Aufwendungen zur Beheizung mehr lesen
Urteil | 28. November 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Berichtigungsbeschluss – einstweilige Verfügung mehr lesen
Urteil | 27. November 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Keine Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung bzw. Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in Asylstreitverfahren mehr lesen
Urteil | 16. November 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Finanzieller Ausgleich wegen altersdiskriminierender Besoldung mehr lesen