widerspruch Archive | Seite 97 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Januar 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren “isoprofil (Wort-Bildmarke)/ISO-PROFIL” – Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 15. Januar 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revisionsverfahren: Verfahrensrüge hinsichtlich der Verwertung von Telekommunikationsverkehrsdaten

Urteil | 21. Dezember 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erledigung eines Einspruchsverfahrens

Urteil | 18. Dezember 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Climotop/ThermoTop – Kostenauferlegung nach Beschwerderücknahme –

Urteil | 22. November 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren “AGILAMIN/GLAMIN” – keine Glaubhaftmachung rechtserhaltender Benutzung –

Urteil | 8. November 2012

Markenbeschwerdeverfahren – “FIT FOR SALON (Wort-Bild-Marke)/FIT (Gemeinschaftsmarke)” – teilweise Wirkungslosigkeit des Beschlusses des DPMA nach Rücknahme des Widerspruchs – Warenidentität und –ähnlichkeit – langjährigen und erheblichen Benutzung der Widerspruchsmarke – gestärkte Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr bei Übereinstimmung einzelner Bestandteile sich gegenüber stehender Zeichen – Markenähnlichkeit – Verwechslungsgefahr

Urteil | 2. November 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Erstattung von Vorverfahrenskosten nach § 63 SGB 10 – Zulässigkeit des Widerspruchs gegen die Festsetzung von Mahngebühren – Verwaltungsakteigenschaft – erfolgreicher Widerspruch bei Stornierung der Mahngebühren – Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts – verfassungskonforme Auslegung)

Urteil | 31. Oktober 2012

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Aufnahme eines Rechtsstreits durch den Gläubiger einer zur Insolvenztabelle angemeldeten Forderung: Aufnahmebefugnis trotz Vorliegen eines vollstreckbaren Schuldtitels oder eines Endurteils; Aufnahme eines Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens; Verfahrenseintritt des Widersprechenden und Bindungswirkung des bisherigen Ergebnisse des Rechtsstreits; Wirksamkeit bei einer Mehrheit von Widersprechenden

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.