Widerspruchsbescheid Archive | Seite 91 von 150 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. November 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Rechtmäßigkeit einer Überweisung gem § 136 Abs 1 S 4 SGB 7 an den sachlich zuständigen Unfallversicherungsträger – Verwaltungsakt mit Dauerwirkung – rechtlich selbständiger Unternehmensbestandteil – Hauptunternehmen – Grundsatz der Unternehmeridentität – Neufassung des § 131 SGB 7 zum 11.8.2010: „die demselben Rechtsträger angehören“ – Zuckerwarenproduktion – BG Rohstoffe und chemische Industrie – BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe – rechtliche Überprüfung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung: Sach- und Rechtsstand zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung beim LSG)

Urteil | 9. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für den Vertrauensschutz im Aufhebungsverfahren

Urteil | 4. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Arbeitnehmer, Entgeltgruppe, Bescheid, Arbeitgeber, Antragstellung, Depression, Gerichtsbescheid, Widerspruchsbescheid, Krankenschwester, Ausgleichsrente, Klinikum, Klage, Kostenentscheidung, besondere berufliche Betroffenheit, berufliche Betroffenheit, Gelegenheit zur Stellungnahme

Urteil | 26. Oktober 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Klage gegen den Flurbereinigungsplan; Entscheidungsinhalt

Urteil | 26. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine PKH – Fehlende Fahreignung durch Ritalinkonsum

Urteil | 26. Oktober 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld – Unterhaltsbeihilfe eines Rechtsreferendars

Urteil | 21. Oktober 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Absehen von Kostenerhebung bei unverschuldeter Klageerhebung

Urteil | 19. Oktober 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahren – Erledigung der Kostengrundentscheidung bei anschließendem gerichtlichen Verfahren

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.