Widerspruchsverfahren Archive | Seite 18 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Markenbeschwerdeverfahren – “Unterbrechung des patentamtlichen Widerspruchsverfahrens durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens” – markenrechtlicher Anspruch als Gegenstand der Insolvenzmasse – zur analogen Anwendung des § 240 ZPO im Widerspruchsverfahren – während der Unterbrechung des Verfahrens ergangener Beschluss des DPMA – Verfahrensmangel – Aufhebung des Beschlusses – Zurückverweisung des Verfahren an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr)

Urteil | 19. April 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abschlussprüfung zum Kaufmann für Bürokommunikation

Urteil | 22. März 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zutreffende Festsetzung der Regelbedarfshöhe

Urteil | 21. März 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Keine Erstattung der Rechtsanwaltskosten für zugelassenen Vertragsarzt bei erfolglosem Drittwiderspruch durch Konkurrenten

Urteil | 19. März 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes

Urteil | 14. März 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kostenerstattung im Widerspruchsverfahren

Urteil | 7. März 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung der Erledigung eines Verfahrens

Urteil | 19. Februar 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Beschwerde gegen die Ablehung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.