wiedereinsetzung Archive | Seite 78 von 241 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Februar 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Abrechnungsbesitmmungen Vertragsärzte

Urteil | 11. Februar 2019

(Nichtzulassungsbeschwerde – Auslegung eines Verwaltungsakts – GdB-Herabsetzungsbescheid ohne Datum – Heranziehung von beigefügten Unterlagen als Auslegungshilfe – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Klärungsbedarf – Divergenz – Darlegungsanforderungen – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – keine Pflicht des Gerichts zum Hinweis auf Antragsrecht nach § 109 SGG)

Urteil | 7. Februar 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

(Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Wiedereinsetzungsantrags)

Urteil | 31. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verschulden des Prozessbevollmächtigten bei nicht sichtbarer Unterschrift auf dem Telefax der Berufungsbegründungsschrift – Unterschrift auf einer Telekopie

Urteil | 29. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Basic“ – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Verschulden – Verständigung zwischen Verfahrensbevollmächtigten und Markenanmelderin, dass diese die Beschwerdegebühr selbst überweisen soll – Geschäftsführer der Anmelderin hat einer nicht mehr am Arbeitsplatz anwesenden Mitarbeiterin die Durchführung der weiteren Maßnahmen überlassen und sich nicht vergewissert, dass seine Anweisung die Mitarbeiterin tatsächlich erreicht hat – Verletzung der Sorgfaltspflicht – Verschulden der Anmelderin – keine Wiedereinsetzung

Urteil | 29. Januar 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Übermittlung eines Einspruchsschreibens per E-Mail

Urteil | 24. Januar 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

(Anforderungen an eine Fristenkontrolle in einem Anwaltsbüro)

Urteil | 23. Januar 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verlust eines Schriftstücks auf dem Postweg

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.