wiedereinsetzungsantrag Archive | Seite 23 von 57 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Juni 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Das zur Wiedereinsetzung entgegenstehendes Verschuldung ist darzulegen und glaubhaft zu machen

Urteil | 1. Juni 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand: Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei Übersendung fristwahrender Schriftsätze per Telefax

Urteil | 30. Mai 2017

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Erkundigungspflicht des Rechtsanwalts hinsichtlich der Bearbeitung eines Fristverlängerungsantrags; Fristenkontrolle betreffend die Erledigung von fristgebundenen Sachen am Abend eines jeden Arbeitstages

Urteil | 4. Mai 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Dübel bez. Befestigungsmaterial zur Herstellung von Befestigungen in einem Bohrloch” – zur Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Jahresgebühr

Urteil | 26. April 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsverfahren: Nachweis des fristgerechten Eingangs der Berufungsbegründung

Urteil | 25. April 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Berufungsfrist wegen falscher Bezeichnung des Berufungsgerichts; erforderliche Angaben im Wiedereinsetzungsantrag

Urteil | 20. April 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an den Wiedereinsetzungsantrag und die Organisation der Fristenkontrolle

Urteil | 13. April 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Nichtbearbeitung eines Wiedereinsetzungsantrags (hier: gem § 67 SGG) im fachgerichtlichen Verfahren – Absehen von einer Entscheidung durch zuständigen Spruchkörper nur in extremen Ausnahmefällen – vorliegend jedoch auch im Falle der Zurückverweisung keine Erfolgsaussichten, da Wiedereinsetzungsantrag offensichtlich verfristet

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.