wiedereinsetzungsantrag Archive | Seite 42 von 57 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Januar 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Revisionsrichters: Zulässigkeit des mit einer Anhörungsrüge verbundenen Ablehnungsgesuchs bei Verwerfung der Revision durch Beschluss

Urteil | 23. Januar 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Erforderliche organisatorische Vorkehrungen des Prozessbevollmächtigten zur Einhaltung von Fristen und zur Ausgangskontrolle

Urteil | 21. Januar 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Akkumulatorbatterie-Elektroden mit integralen Leitern“ – keine Wiedereinsetzung – zurechenbares Verschulden des anwaltlichen Vertreters

Urteil | 10. Januar 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Erforderlicher Inhalt des Wiedereinsetzungsantrags

Urteil | 8. Januar 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei fristgebundenen Schriftsätzen

Urteil | 20. Dezember 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fristenkontrolle des Rechtsanwalts; Inhalt des Wiedereinsetzungsantrags

Urteil | 18. Dezember 2012

Markenbeschwerdeverfahren – “KIT” – keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr – Gesetzesunkenntnis oder Rechtsirrtum stellen prinzipiell keine Wiedereinsetzungsgründe dar – kein Zugang des Benachrichtigungsschreiben des Patentamts über den drohenden Rechtsverlust aufgrund der versehentlich unterlassen Mitteilung der Adressenänderung – zur Fristwahrung bedarf es einer Fristenkontrolle durch den Markeninhaber selbst oder einen anderen Dritten

Urteil | 4. Dezember 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gewährung rechtlichen Gehörs vor Verwerfung der Berufung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.