Wiedererlangung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Juni 2022

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung, ärztliches Gutachten mit dem Ergebnis einer fortgeschrittenen Drogenproblematik (Cannabis und Amphetamin), Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens

Urteil | 31. März 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis, Einnahme von Medizinal-Cannabis, Verstoß gegen das Trennungsgebot, Konsum abweichend von der ärztlichen Anweisung, Nichtvorlage des geforderten ärztlichen Attests, Beendigung der Therapie, Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung im Widerspruchsverfahren

Urteil | 25. Februar 2022

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, Wiedererlangung des Rechts, von einer in Österreich erteilten Fahrerlaubnis in Deutschland wieder Gebrauch zu machen, Vorangegangene Entziehung der Fahrerlaubnis wegen fehlender Trennung von Cannabiskonsum und Fahren, Anordnung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung vor Tilgungsreife der Eintragung über die Entziehung der Fahrerlaubnis, Verstoß gegen Unionsrecht (verneint)

Urteil | 15. Dezember 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum

Urteil | 30. August 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entzug der Fahrerlaubnis wegen Methamphetaminkonsums

Urteil | 10. Juni 2020

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Entzug der Fahrerlaubnis: Konsum harter Drogen

Urteil | 17. Februar 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis

Urteil | 20. Januar 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.