wiedergabe Archive | Seite 10 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. April 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Berufungszulassungsantrag im Verfahren eines Asylbewerbers aus Sierra Leone

Urteil | 26. April 2019

Verwerfung (A-limine-Abweisung) einer Nichtanerkennungsbeschwerde bzgl der Zurückweisung eines Wahlvorschlags zur Europawahl 2019: Zurückweisung eines Wahlvorschlags wegen Verfehlens des Unterschriftenquorums (§ 9 Abs 5 EuWG) kein statthafter Beschwerdegegenstand im Nichtanerkennungsbeschwerdeverfahren – zudem unzureichende Antragsbegründung

Urteil | 25. April 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft: Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren Werks in die Internetseite eines Dritten im Wege des Framing als öffentliche Wiedergabe – Deutsche Digitale Bibliothek

Urteil | 21. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur farblichen Ausgestaltung von Gegenständen mittels der sog. airbrush-Technik” – kein Gegenstand einer Designanmeldung – Zurückweisung

Urteil | 20. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Lichtbildwerke ohne Nutzungsberechtigung auf einer Online-Verkaufsplattform

Urteil | 20. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Lichtbildwerke ohne Nutzungsberechtigung auf einer Online-Verkaufsplattform

Urteil | 20. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zugänglichmachung von Produktfotos auf Internet-Verkaufsplattform

Urteil | 6. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.