wiedergabe Archive | Seite 18 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. März 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei nicht rechtzeitigem Erscheinen zur Sitzung ohne Verlegungs- bzw Vertagungsantrag – Terminwahrnehmung durch Prozessbevollmächtigten

Urteil | 26. Februar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit von Anweisungen betreffend die visuelle Informationswiedergabe – Bildstrom

Urteil | 22. Januar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – „DE-Flagge“ – zur missbräuchlichen Benutzung von Nachahmungen im heraldischen Sinn

Urteil | 30. Dezember 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe im Hinblick auf die Einlassung des Angeklagten

Urteil | 17. Dezember 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “stoff4you (Wort-Bild-Marke)” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 26. Juni 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Anforderungen an die Unterzeichnung eines bestimmenden Schriftsatzes – Eigenhändige Unterschrift – Steuerermäßigung nach § 35 EStG: Keine Revisionszulassung im Folgeverfahren wegen möglicherweise fehlerhaftem Grundlagenbescheid)

Urteil | 18. Juni 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaft: Abschluss eines neuen Gesamtvertrags für Tanz- und Ballettschulen; Darlegungs-und Beweislast der Verwertungsgesellschaft für Unangemessenheit der Vergütung im bisherigen Gesamtvertrag; Verteilung der Vergütung zwischen Musikurhebern und Leistungsschutzberechtigten

Urteil | 18. Juni 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtswahrnehmung: Ermessensausübung durch das Oberlandesgericht bei der Festsetzung einer Vergütung im Rahmen eines Gesamtvertrages; tatsächliche Vermutung für die Angemessenheit einer vorbehaltlos 50 Jahre lang gezahlten und entgegengenommenen Vergütung sowie Darlegungs- und Beweislast für deren Unangemessenheit; Grundsätze für die Tarifgestaltung durch eine Verwertungsgesellschaft und deren Pflicht zum Abschluss von Gesamtverträgen – Gesamtvertrag Tanzschulkurse

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.