wirkstoff Archive | Seite 16 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. August 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Arzneimitteleigenschaft von lebenden Import-Blutegeln

Urteil | 17. August 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fehlender Rechtsbestand eines Verfügungszertifikats

Urteil | 3. August 2017

Markenbeschwerdeverfahren – “Travomed comp/Travo/Travo (Unionsmarke)” – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie

Urteil | 3. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Travomed/Travo/Travo (Unionsmarke)” – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie

Urteil | 12. Juli 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Irreführung von Verbrauchern durch quantitativ nicht ausreichende Menge an Wirkstoffen in Nahrungsergänzungsmittel

Urteil | 11. Juli 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erteilung einer Zwangslizenz für einen pharmazeutischen Wirkstoff: Erfolglose Bemühungen des Lizenzsuchers um die Zustimmung zur Lizenzbenutzung; öffentliches Interesse bei Betroffensein einer relativ kleinen Patientengruppe; Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung; zögerliches Verhalten des Lizenzsuchers – Raltegravir

Urteil | 4. Mai 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Irreführung bei Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen

Urteil | 27. April 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit einer gesundheitsbezogenen Werbeaussage

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.