wirkstoff Archive | Seite 22 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Juni 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren zum Testen der Aktivität einer möglichen wirksamen Substanz, die die enzymatische Aktivität der Phopholipase A2 hemmen kann” – zur Ausführbarkeit einer Erfindung – einzelne Ausführungsformen sind nicht ausführbar

Urteil | 25. Juni 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Rechtliche Einordnung einer chlorhexidinhaltigen Mundspüllösung – Mundspüllösung III

Urteil | 11. Juni 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß durch Parallelimport eines nicht verkehrsfähigen Pflanzenschutzmittels: Voraussetzungen einer Beweisvereitelung; Beweislastumkehr – Deltamethrin

Urteil | 12. Mai 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Arzneimittelhaftung eines Anbieters eines Generikums mit dem Wirkstoff Allopurinol: Voraussetzungen und Inhalt eines Auskunftsanspruchs eines durch Nebenwirkungen geschädigten Patienten

Urteil | 7. Mai 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Irreführende Werbung für ein Arzneimittel in einer Fachinformation mit wissenschaftlichen Studien; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Beseitigung der indiziellen Bedeutung der Arzneimittelzulassung für eine hinreichende wissenschaftliche Absicherung – Äquipotenzangabe in Fachinformation

Urteil | 30. April 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit einem zur unerlaubten Herstellung von Betäubungsmitteln geeigneten Grundstoff: Extrahierung des Wirkstoffs Pseudoephedrin aus Arzneimitteln

Urteil | 29. April 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Arzneimittel; Begriff der gleichen Bezeichnung

Urteil | 26. März 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

5 C 8/14

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.