Wirtschaftlichkeit Archive | Seite 3 von 10 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. April 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Betriebswirtschaftliches Konzept zum Nachweis der Nachhaltigkeit des landwirtschaftlichen Betriebs

Urteil | 27. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit einer Klage auf Widerruf und Richtigstellung von Äußerungen in einem Bericht des Bundesrechnungshofs

Urteil | 12. Dezember 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Regress wegen unzulässiger Arzneimittelverordnung – kein Raum für Ermessensausübung – Unwirtschaftlichkeit

Urteil | 3. Dezember 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Streit um Rücknahme eines Zuwendungsbescheides

Urteil | 14. November 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wegfall der Stundung des Erschließungsbeitrags für ein landwirtschatlich genutztes Grundstück bei Nutzungsänderung

Urteil | 15. August 2018

Nichtannahmebeschluss: Regelungen zur Vergabe von Versorgungsaufträgen gem der Dialysevereinbarung (§ 2 Abs 7 BMV-Ä iVm Anl 9.1 BMV-Ä) verfassungsrechtlich unbedenklich – Hinreichende Ermächtigungsgrundlage für Beschränkung der Mitnahme von Versorgungsaufträgen gem Anl 9.1 § 4 Abs 1, Abs 1a, Abs 2 BMV-Ä – zudem keine Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes – Eingriffe in Berufsausübungsfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) der betroffenen Ärzte gerechtfertigt

Urteil | 8. August 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Berechtigtes Mieterhöhungsverlangen für den Einbau eines Lifts

Urteil | 27. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verstoß gegen Untersuchungsmaxime – Wirtschaftlichkeitsprüfung – Anerkennung einer Praxisbesonderheit

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.