Wirtschaftlichkeit Archive | Seite 6 von 10 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Januar 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zivilprozesskosten zur Abwehr von Wasserschäden am Wohnhaus als außergewöhnliche Belastungen

Urteil | 7. Oktober 2015

(Sozialhilfe – Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 – eingeschränkte gerichtliche Kontrolle – Vergütungsvereinbarung – Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit – Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum externen Vergleich im Bereich der sozialen Pflegeversicherung – Plausibilität der angesetzten Personalkosten – Nachvollziehbarkeit der tariflichen Eingruppierung – Aufklärungspflichten der Schiedsstelle – Mitwirkungspflichten der Vertragsparteien)

Urteil | 7. Oktober 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 – eingeschränkte gerichtliche Kontrolle – örtliche Zuständigkeit für den Abschluss einer Vergütungsvereinbarung – gesondert berechnete Investitionskosten – externer Vergleich – Verneinung der Wirtschaftlichkeit wegen Überkapazität an Pflegeplätzen – verdeckte Bedarfsplanung)

Urteil | 25. März 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Abwägungsfester Ausschluss privater Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse vom Presseauskunftsanspruch

Urteil | 18. Dezember 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “econ” – beschreibende Angabe – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 5. November 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Rückstellung einer Ärzte-GbR für Honorarrückforderungen aufgrund Überschreitung der Richtgrößen für ärztliche Verordnungen

Urteil | 2. April 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Schaden durch unrechtmäßige ärztliche Verordnung – alleiniges Ersetzen eines Opiates durch ein Substitutionsmittel – keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

Urteil | 2. April 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Kardiologe mit der Zusatzbezeichnung MRT-fachgebunden – Ausschluss von der Erbringung kernspintomografischer Leistungen – Abrechnungsausschluss ist verfassungsgemäß

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.