Wohnfläche Archive | Seite 10 von 21 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Mai 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermögensberücksichtigung – selbst genutzte Eigentumswohnung – unangemessene Größe – Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung – unterlassene Verwertungsbemühungen – keine darlehensweise Leistungsgewährung

Urteil | 20. April 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der Anrechnungsfreistellung eines Erbanteils an einem Hausgrundstück bei der Ausbildungsförderung

Urteil | 7. März 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

AGB: Vereinbarte Anpassungsrelevanz bei Änderungen der Wohnfläche

Urteil | 2. März 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Urteil | 27. Februar 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Befreiung von der Baugrenze

Urteil | 16. Februar 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Vereinbarungen zwischen den Mietvertragsparteien über Modalitäten eines Mietspiegels unwirksam

Urteil | 18. Januar 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Bemessung der Nutzungsentschädigung bei verspäteter Rückgabe der Wohnung nach Beendigung des Mietverhältnisses

Urteil | 14. Dezember 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Klage auf Erteilung eines Negativtestes für Wohngebäude

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.